Sitzung
HA/014/2017
Gremium
Haupt-, Umwelt- und Sozialausschuss
Ort/Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.07.2017
Zeit
19:02-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 06.04.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 9, Befangen: 0

 
Ö 4
Beantragung einer Tempo 30 Regelung für die gesamte Mühlstraße

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 9, Befangen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe des Ergebnisses der Kommunalen Verkehrsüberwachung Untermain des Wirtschaftsjahres 2016 und gegebenenfalls Beschlussfassung über die Änderung der Überwachungsstunden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 9, Befangen: 0

 
Ö 6
Änderung des Vertrags zwischen dem Markt Hösbach und der Firma Kalkwerk Hufgard GmbH über die Ablagerung von Erdaushub hier: Erhöhung der Preise für die Ablagerung von Erdaushub ab 01.01.2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 9, Befangen: 0

 
Ö 7
Defizitausgleich Kindergarten St. Barbara Wenighösbach für die Jahre 2014 und 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 9, Befangen: 0

 
Ö 8
Aufhebung der Nutzungszeiten der Kinderspielplätze; hier: Antrag der CSU Fraktion und CSU Ortsverband vom 29.06.2017

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Anwesend: 9, Befangen: 0

 
Ö
Anfragen und Sonstiges